Sitzungsdetails

Samtgemeinderat

Sitzungsort: Mensa der Grundschule

Montag, 14. November 2022

Von 19:30 bis 20:35

Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
4
Feststellung eines Sitzverlustes
5
Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds
6
Genehmigung des Protokolls über die 5. Sitzung des Samtgemeinderates am 11.07.2022
Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters
7
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses und wichtige Angelegenheiten der Verwaltung
Einwohnerfragen
8
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
Öffentliche Vorlagen
9
Freiwillige Feuerwehr Gellersen
1. Entlassung des bisherigen stellv. Gemeindebrandmeisters
2. Ernennung eines neuen stellv. Gemeindebrandmeisters
S/X/141
10
Benennung von Fraktionsvorsitzenden und Gruppensprecher
a) Fraktionsvorsitzende(r) für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
b) Fraktionsvorsitzende(r) für die FDP-Fraktion
c) stellv. Gruppensprecher(in) für die Gruppe CDU/FDP
11
Umbildung von (Fach)Ausschüssen
- Finanz- und Wirtschaftsförderausschuss
- Bau-, Umwelt-, Mobilitäts- und Planungsausschuss
- Ausschuss für Feuerschutz, Integration und Ordnungswesen
- Ausschuss für Kinder, Jugend, Soziales, Senioren, Partnerschaften und Kultur (einschl. stellv. Ausschussvorsitzender)
- Feststellungsbeschluss
12
Benennung eines Mitglieds für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Lüneburg-Süd durch die Gruppe CDU/FDP
13
Verkehrsregelnde Begleitung von Umzügen durch die Freiwillige Feuerwehr
S/X/102
14
Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Gellersen für den Erwerb von Fahrerlaubnissen
S/X/124
15
12. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung der Samtgemeinde Gellersen
- Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Gerätewarte der Freiwilligen Feuerwehr
S/X/104
16
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und deren Einrichtungen in der Samtgemeinde Gellersen
S/X/120
17
Straßenreinigung auf Kreisstraßen
S/X/125
18
Gebührenkalkulation Straßenreinigung 2023
S/X/123
19
Einbringung von Grundbesitz in die Bau- und Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Samtgemeinde Gellersen mbH & Co. KG
S/X/115 - 1
20
Umnutzung der Obdachlosenunterkunft in Heiligenthal
1. Überplanmäßige Ausgabe
2. Errichtung einer Wärmepumpe
S/X/150
Anfragen & Anregungen der Ratsmitglieder
21
Behandlung von Anfragen und Anregungen
Nichtöffentliche Vorlagen
22
Eintragung ins Ehrenbuch der Samtgemeinde Gellersen
S/X/128
23
Sponsoring und Korruptionsbekämpfung
S/X/108
Schließung
24
Schließung

Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.