Sitzungsdetails

Samtgemeinderat

Sitzungsort: Mensa der Grundschule

Montag, 14. November 2022

Von 19:30 bis 20:35

Legende:
Aushang Öffentliches Protokoll	Vorlagendetails Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung

Feststellung eines Sitzverlustes

Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds

Genehmigung des Protokolls über die 5. Sitzung des Samtgemeinderates am 11.07.2022

Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses und wichtige Angelegenheiten der Verwaltung

Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

Freiwillige Feuerwehr Gellersen
1. Entlassung des bisherigen stellv. Gemeindebrandmeisters
2. Ernennung eines neuen stellv. Gemeindebrandmeisters

S/X/141

Benennung von Fraktionsvorsitzenden und Gruppensprecher
a) Fraktionsvorsitzende(r) für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
b) Fraktionsvorsitzende(r) für die FDP-Fraktion
c) stellv. Gruppensprecher(in) für die Gruppe CDU/FDP

Umbildung von (Fach)Ausschüssen
- Finanz- und Wirtschaftsförderausschuss
- Bau-, Umwelt-, Mobilitäts- und Planungsausschuss
- Ausschuss für Feuerschutz, Integration und Ordnungswesen
- Ausschuss für Kinder, Jugend, Soziales, Senioren, Partnerschaften und Kultur (einschl. stellv. Ausschussvorsitzender)
- Feststellungsbeschluss

Benennung eines Mitglieds für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Lüneburg-Süd durch die Gruppe CDU/FDP

Verkehrsregelnde Begleitung von Umzügen durch die Freiwillige Feuerwehr

S/X/102

Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Gellersen für den Erwerb von Fahrerlaubnissen

S/X/124
1 Anlage

12. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung der Samtgemeinde Gellersen
- Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Gerätewarte der Freiwilligen Feuerwehr

S/X/104
1 Anlage

5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und deren Einrichtungen in der Samtgemeinde Gellersen

S/X/120
2 Anlagen

Straßenreinigung auf Kreisstraßen

S/X/125
1 Anlage

Gebührenkalkulation Straßenreinigung 2023

S/X/123
1 Anlage

Einbringung von Grundbesitz in die Bau- und Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Samtgemeinde Gellersen mbH & Co. KG

S/X/115 - 1

Umnutzung der Obdachlosenunterkunft in Heiligenthal
1. Überplanmäßige Ausgabe
2. Errichtung einer Wärmepumpe

S/X/150

Behandlung von Anfragen und Anregungen

Eintragung ins Ehrenbuch der Samtgemeinde Gellersen

S/X/128

Sponsoring und Korruptionsbekämpfung

S/X/108

Schließung

Protokoll