Doppelhaushaltsplanberatung 2023/2024 - Fachbereich Ordnung

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Feuerschutz, Integration und Ordnungswesen stimmt dem vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung 2023/2024 mit Haushaltsplan und
dem Investitionsprogramm OHNE Mähroboter zu. Die Finanzplanung wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmung:
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Stimmenthaltungen
7
0
0
Beschlussempfehlung:
Der Ausschuss für Feuerschutz, Integration und Ordnungswesen stimmt der Anschaffung von Mährobotern im Investitionsprogramm zu.
Abstimmung:
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Stimmenthaltungen
1
4
2
Beschlussempfehlung:
Der Ausschuss für Feuerschutz, Integration und Ordnungswesen stimmt dem Antrag der Gruppe Grüne/SPD/SOLI/DIE LINKE bzgl. Notfallplanung zu. Zur Vervollständigung der Pläne und zur Bereitstellung der Informationen für die Bürgerinnen und Bürger werden 5.000,00 € in den Haushaltsplan 2023 aufgenommen.

Status:

Beschlussempfehlung