Sitzungsdetails

Samtgemeinderat

Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses

Montag, 16. Dezember 2024

Von 19:30 bis 22:17

Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
 Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
4
Genehmigung des Protokolls über die 11. Sitzung des Samtgemeinderates am 17.06.2024
Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters
5
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses und wichtige Angelegenheiten der Verwaltung
Einwohnerfragen
6
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
Öffentliche Vorlagen
7
Personalangelegenheiten
S/X/419
8
Ernennung des Gemeindebrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Gellersen
S/X/384
9
Entlassung des bisherigen Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Kirchgellersen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
S/X/399
10
Tätigkeitsbericht der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Samtgemeinde Gellersen
11
Anzeige von Nebentätigkeiten
S/X/405
1 Anlage
12
Umbildung von (Fach-)Ausschüssen
12.a
Ausschuss für Kinder, Jugendliche, Senioren, Soziales, Partnerschaften und Kultur
S/X/396
12.b
Schulausschuss
13
Erstellung eines Leitbildes sowie eines Logos für die Büchereien der Samtgemeinde Gellersen
S/X/389
2 Anlagen
14
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung hinsichtlich des Betreuungsentgeltes im Früh- und Spätdienst
S/X/388
1 Anlage
15
Abschluss eines neuen Vertrages zur Betriebsführung und zur Fehlbetragsfinanzierung für den Kindergarten Kunterbunt in Trägerschaft des ev.-luth. Kindertagesstättenverbandes ab dem Kindergartenjahr 2025/2026
S/X/404
16
Beschluss über über-/außerplanmäßige Ausgaben
16.a
Schaffung einer fußläufigen Zuwegung von der Posener Str. zum Alten Friedhof
S/X/366
1 Anlage
16.b
Erweiterung des Kindergartens Westergellersen
S/X/367
16.c
Erweiterung der Kinderkrippe Westergellersen
S/X/381
16.d
Fehlbetragsfinanzierung der Kindertagesstätten in freier Trägerschaft
S/X/377
17
Festlegung der Straßenreinigungsgebühr für das Jahr 2025
S/X/370
3 Anlagen
18
Implementierung eines Energiemanagements
S/X/393
19
Betriebsabrechnungsbogen 2023 (Abwasser)
S/X/408
1 Anlage
20
Gebührenbedarfsberechnung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2025
S/X/409
1 Anlage
21
Geringfügige über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2023
S/X/412
22
Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2021
S/X/397
23
Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 der Samtgemeinde Gellersen
a) Vorstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans
b) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan
S/X/402
1 Anlage
23.1
Doppelhaushaltsplanberatungen für den Haushalt 2025/2026 der Samtgemeinde Gellersen
S/X/402 - 1
23.2
Doppelhaushaltsplanberatung 2025/2026 - Teilhaushalt 3 Ordnungsamt
S/X/403
2 Anlagen
24
Antrag der Gruppe Grüne/SPD/SOLI/DIE LINKE
- Einführung einer sachgerechten und diskriminierungsfreien Bezahlkarte
S/X/407
2 Anlagen
Anfragen & Anregungen der Ratsmitglieder
25
Behandlung von Anfragen und Anregungen
Nichtöffentliche Vorlagen
26
Unterbringung von Flüchtlingen
S/X/375
27
Personalangelegenheiten
S/X/394
28
Personalangelegenheit
S/X/395
Schließung
29
Schließung der Sitzung