Sitzungsdetails

Samtgemeinderat

Sitzungsort: Mensa der Grundschule

Montag, 16. Januar 2023

Von 19:30 bis 20:01

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Einladung (TOP 7): Antrag der Gruppe Grüne/SPD/SOLI/DIE LINKE bezüglich Klimafolgenanpassung pdf 303 kB
Einladung (TOP 7): Antrag der Gruppe Grüne/SPD/SOLI/DIE LINKE bezüglich Notfallplanung pdf 301 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
 Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
4
Genehmigung des Protokolls über die 6. Sitzung des Samtgemeinderates am 14.11.2022
Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters
5
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses und wichtige Angelegenheiten der Verwaltung
Einwohnerfragen
6
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
Öffentliche Vorlagen
7
Anträge der Gruppe Grüne/SPD/SOLI/DIE LINKE
- Klimafolgenanpassung
- Notfallplanung
8
Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2023/2024
a) Vorstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans
b) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan
8.1
Doppelhaushaltsplanberatungen für den Haushalt 2023/2024 der Samtgemeinde Gellersen
S/X/151
1 Anlage
8.2
Doppelhaushalt 2023/ 2024 - Fachbereich Bauen
S/X/147
8.3
Doppelhaushaltsplanberatung 2023/2024 - Fachbereich Ordnung
S/X/156
8.4
Doppelhaushaltsplanberatungen 2023/2024 - Bereich Schulen
S/X/161
8.5
Doppelhaushaltsplanberatungen 2023/2024 - Bereich Schulen
S/X/161 - 1
3 Anlagen
8.6
Doppelhaushaltsplanberatungen 2023/2024 - Fachbereich Kinder, Jugend, Soziales und Sport
S/X/162
2 Anlagen
8.7
Doppelhaushaltsplanberatung 2023/2024
hier: pädagogischer Mittagstisch und nachschulische Betreuung in der Samtgemeinde Gellersen
S/X/173
8.8
Doppelhaushaltsplanberatungen 2023/2024
Hier: Schmutzwasserkanal Dachtmisser Straße in Reppenstedt
S/X/179
8.9
Doppelhaushaltsplanberatungen 2023/2024
Hier: Kurzfristige Ergänzungen zum Doppelhaushaltsplan 2023/2024
S/X/180
8.10
Haushaltsplanungen für die Haushaltsjahre 2023/2024
Hier: Bauhoffahrzeug
S/X/185
9
Änderung der Bezeichnung des Standesamtes
S/X/152
10
Änderung der Hauptsatzung; Übertragung von Bauhofleistungen von der Gemeinde Reppenstedt
S/X/153
11
Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplanes - 1. Fortschreibung
S/X/155
12
Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Samtgemeinde Gellersen
S/X/158
2 Anlagen
13
4. Änderungssatzung der Satzung der Samtgemeinde Gellersen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Notunterkünften in der Samtgemeinde Gellersen
S/X/157
3 Anlagen
14
Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG
S/X/169
6 Anlagen
15
Betriebsabrechnungsbogen 2021 (Abwasser)
S/X/164
1 Anlage
16
Gebührenbedarfsberechnung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2023
S/X/165
2 Anlagen
17
Geringfügige über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2021
S/X/166
1 Anlage
18
Auftragsvergabe für die Lieferung und den Einbau von Abwasserpumpen
hier: überplanmäßige Ausgabe
S/X/118 - 1
19
Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenbrandmeister“
S/X/181
20
Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenortsbrandmeister“
S/X/182
Anfragen & Anregungen der Ratsmitglieder
21
Behandlung von Anfragen und Anregungen
Nichtöffentliche Vorlagen
22
Ankauf einer Immobilie für die Unterbringung von Flüchtlingen;
hier: Gewährung einer kommunalen Ausfallbürgschaft
S/X/171
Schließung
23
Schließung der Sitzung

Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.