Sitzungsdetails

Samtgemeinderat

Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses

Montag, 18. Dezember 2023

Beginn: 19:30

Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Digitales Sitzungspaket (Ö)
 Vorlagendetails

Tagesordnung

Regularien
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
4
Genehmigung des Protokolls über die 9. Sitzung des Samtgemeinderates am 21.08.2023
Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters
5
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses und wichtige Angelegenheiten der Verwaltung
Einwohnerfragen
6
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
Öffentliche Vorlagen
7
Benennung neuer Elternvertreter für den Schulausschuss
S/X/310
8
Besetzung einer/eines ehrenamtlichen Umweltbeauftragten und Klimaschutzmanagerin/-managers
S/X/306
9
Beitritt zum Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V.
S/X/259
3 Anlagen
10
Ausbau Kindergarten Südergellersen
Hier: überplanmäßige Ausgabe
S/X/279
11
Umnutzung der Obdachlosenunterkunft in Heiligenthal
S/X/276
12
Einbringung von Grundbesitz in die Bau- und Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Samtgemeinde Gellersen mbH & Co. KG
S/X/274
13
Antrag Gruppe Grüne/SPD/SOLI/DIE LINKE zur Änderung der Elternbeitragsstaffel (§ 6 Abs. 3 der Benutzungs- und Gebührensatzung der Samtgemeinde Gellersen für die Kindertagesstätten in der Trägerschaft der Samtgemeinde Gellersen)
S/X/284
2 Anlagen
14
Neufassung der Benutzungsgebührensatzung der Samtgemeinde Gellersen für die Kindertagesstätten in der Trägerschaft der Samtgemeinde Gellersen
S/X/282
1 Anlage
15
Benutzungs- und Gebührensatzung der Samtgemeinde Gellersen für die nachschulische Betreuung an den Grundschulstandorten Reppenstedt, Kirchgellersen, Westergellersen
S/X/285
1 Anlage
16
53. Änderung des Flächennutzungsplanes betreffen die Gemeinde Reppenstedt (4. Änderung Bebauungsplan Nr. 21 „Ortsmitte 3“)
- Feststellungsbeschluss
S/X/293
1 Anlage
17
Festlegung der Straßenreinigungsgebühr für das Jahr 2024
S/X/271
3 Anlagen
18
Festlegung der Friedhofsgebühren für die Jahre 2024 - 2026
S/X/287
2 Anlagen
19
Grabstätten an Gemeinschaftsbäumen im Bestattungswald Hambörn
S/X/291
2 Anlagen
20
2. Änderungssatzung zur Satzung der Samtgemeinde Gellersen über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung in der Samtgemeinde Gellersen (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
S/X/305
1 Anlage
21
Betriebsabrechnungsbogen 2022 (Abwasser)
S/X/297
22
Gebührenbedarfsberechnung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2024
S/X/298
1 Anlage
23
Geringfügige über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2022
S/X/299
1 Anlage
24
Planung einer Dreifeld-Sporthalle in der Samtgemeinde Gellersen
S/X/308
25
Nachtragshaushaltsplanberatungen zum Doppelhaushalt 2023/2024
a) Vorstellung der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplans
b) Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan
S/X/273
1 Anlage
Anfragen & Anregungen der Ratsmitglieder
26
Behandlung von Anfragen und Anregungen
Nichtöffentliche Vorlagen
27
Eintragung in das Ehrenbuch
S/X/302
28
Antrag auf Versetzung in den Ruhestand
S/X/301
Schließung
29
Schließung