Sitzungsdetails

Samtgemeinderat

Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses

Montag, 17. Juni 2024

Von 19:30 bis 22:10

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Einladung (TOP 25): Antrag der Gruppen Grüne/SPD/SOLI/DIE LINKE sowie CDU/FDP vom 11.03.2024 pdf 193 kB
TOP 11 Protokoll Präsentation pdf 1 MB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
 Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
4
Feststellung eines Sitzverlustes
5
Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds
6
Genehmigung des Protokolls über die 10. Sitzung des Samtgemeinderates am 18.12.2023
Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters
7
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses und wichtige Angelegenheiten der Verwaltung
Einwohnerfragen
8
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
Öffentliche Vorlagen
9
Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Westergellersen; Entlassung des bisherigen stellv. Ortsbrandmeisters
S/X/335
10
Umbildung von (Fach)Ausschüssen durch die Fraktion (Bündnis 90/Die Grünen)
- Bau-, Umwelt-, Mobilitäts- und Planungsausschuss
- Ausschuss für Kinder, Jugend, Soziales, Senioren, Partnerschaften und Kultur
- Schulausschuss
11
Gesamträumliches Entwicklungskonzept zur Standortwahl von Photovoltaik-Freiflächenanlagen
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange
- Konzeptbeschluss
S/X/362
2 Anlagen
12
Umsetzung der vierten Runde der Umgebungslärmrichtlinie
Lärmaktionsplan für die Gemeinde Reppenstedt
S/X/345
4 Anlagen
13
Umsetzung der vierten Runde der Umgebungslärmrichtlinie;
Lärmaktionsplan für die Gemeinde Südergellersen
S/X/315
1 Anlage
14
Errichtung einer Gedenktafel an der ehemaligen Grabanlage für sowjetische Kriegsgefangene; Antrag der Gruppe Grüne/SPD/SOLI/DIE LINKE vom 12.02.2024
S/X/346
2 Anlagen
15
Pflanzung einer neuen Hecke auf dem Friedhof Kirchgellersen
hier: Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung gem. § 117 NKomVG
S/X/344
16
Einführung eines Tax Compliance Management-Systems (TCMS)
S/X/341
17
Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse
Hier: Verzicht auf Prüfung der Jahresabschlüsse durch das Rechnungsprüfungsamt
S/X/326
18
Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2018, 2019 und 2020
S/X/348
19
Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
Hier: Abrechnung von Absetzzählern
S/X/347
2 Anlagen
20
Beitritt der Samtgemeinde Gellersen als Mitglied in den Verein Freundschaft ohne Grenzen e. V.
S/X/338
21
Anpassung der Infrastrukturfolgekostenvereinbarung für Kindertagesstätten zwischen der Samtgemeinde Gellersen und den Mitgliedsgemeinden
S/X/349
22
Antrag der Gruppe Grüne/SPD/SOLI/DIE LINKE zur Änderung der Elternbeitragsstaffel
- Ergebnis aus den Beratungen der Arbeitsgruppe
S/X/360
7 Anlagen
23
Erhöhung der Beiträge in der Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Gellersen
S/X/358
1 Anlage
24
Antrag der Gruppe CDU/FDP
- Gründung einer Seniorenkonferenz
S/X/359
1 Anlage
24.1
Erweiterungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/SOLI/DIE LINKE zum Antrag der Gruppe CDU/FDP zur Gründung einer Seniorenkonferenz
S/X/359 - 1
1 Anlage
25
Antrag der Gruppen Grüne/SPD/SOLI/DIE LINKE sowie CDU/FDP
- Trierer Erklärung
Anfragen & Anregungen der Ratsmitglieder
26
Behandlung von Anfragen und Anregungen
Nichtöffentliche Vorlagen
27
Sponsoring und Korruptionsbekämpfung
S/X/340
28
Personalangelegenheiten
S/X/351
29
Personalangelegenheiten
S/X/352
30
Personalangelegenheiten
S/X/357
Schließung
31
Schließung